Viele Betroffene haben in den letzten Tagen eine E-Mail mit den Betreff „Übermittlung fehlender Daten an die Finanzverwaltung hinsichtlich erhaltener Corona-Hilfe mit der Antragsnummer…“ bekommen und haben sich darüber gewundert.
Hier eine Auswertung mit unserer Einschätzung dazu.
Am 14.03.2022 sprach das Verwaltungsgericht Hamburg ein Urteil zum Thema Rückforderung der Corona-Soforthilfe. Auch wenn es bei der Corona-Soforthife immer um Landesprogramme mit geltendem Landesrecht geht, können doch einige Parallelen zur Situation und unseren Klagen in NRW gezogen werden.
Hier ein Beitrag in der WDR Lokalzeit Bergisches Land vom 11.02.2022 über unsere Situation, Reiner Hermann war live auf Sendung als Studiogast.
Im WDR-5 lief in der Sendung "Neugier genügt" ein sehr umfangreicher Radiobeitrag über die Soforthilfe-Rückforderung über die Klagen gegen die Rückmelde-Emails und gegen die Schlussbescheide
Hier könnt ihr den Beitrag anhören und Runterladen:
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-freiflaeche/audio-corona-soforthilfe-selbstaendige-klagen-100.html
Hier ein Beitrag in der WDR Lokalzeit Aachen vom 19.01.2022 über unsere Situation, Reiner Hermann war live auf Sendung als Studiogast (Corona-bedingt aus einem Nebenraum zugeschaltet).
Hier ein Beitrag in der WDR Lokalzeit Münsterland vom 12.01.2022 über unsere Situation, Stefanie Schmidt-Nowak war live auf Sendung als Studiogast.
Land NRW will Gerichtsentscheidung zu Coronahilfen nicht akzeptieren
Das Land Nordrhein-Westfalen hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit einer Vielzahl von Anhörungsrügen und etlichen Befangenheitsanträgen überzogen, nachdem das Gericht in Corona-Soforthilfeverfahren eine Kostenentscheidung zu Lasten des Landes getroffen hatte. Diese sind mit Beschlüssen des Gerichts vom heutigen Tage sämtlich zurückgewiesen worden.
Hier ein Beitrag in der WDR Lokalzeit Düsseldorf vom 06.12.2021 über unsere Situation, Reiner Hermann war live auf Sendung als Studiogast.
Fachgespräch zur NRW-Soforthilfe zwischen Reiner Hermann und Rechtsanwalt Markus Mingers
Hier das Video auf Markus Mingers Youtube-Kanal
"Ich erwarte eine Welle an Insolvenzen"
Drei Selbstständige erzählen von der Corona-Krise, wie sie in die Zukunft blicken und welche Probleme es mit den Soforthilfen gibt.
Hier der Artikel als PDF zum Download